Wer in Deutschland Blitzer-Apps während der Fahrt nutzt, begeht bereits jetzt eine Straftat. Doch den Bundesländern reicht das nicht – sie fordern strengere Gesetze und das mögliche Ende solcher Anwendungen.
Aktuelle Rechtslage
Derzeit ist die Nutzung von Apps, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, während der Fahrt verboten. Das Straßenverkehrsgesetz sieht hierfür Bußgelder und Punkte in Flensburg vor. Viele Fahrer umgehen dies jedoch, indem sie die Apps als Beifahrer einsetzen oder sie im Hintergrund laufen lassen.
Forderungen der Länder
Die Verkehrsminister der Bundesländer haben nun einen Änderungsvorschlag für das Straßenverkehrsgesetz vorgelegt. Sie wollen nicht nur die Nutzung, sondern auch die Bereitstellung und den Betrieb solcher Apps unter Strafe stellen. Besonders im Fokus steht die Technologie hinter den Apps, die Echtzeitdaten von Nutzern sammelt und teilt.
Details zum Vorschlag
Der Vorschlag sieht vor, dass Anbieter von Blitzer-Apps mit hohen Strafen rechnen müssen, wenn ihre Software zur Umgehung von Verkehrsregeln genutzt wird. Zudem soll die Installation solcher Apps auf Smartphones erschwert werden, etwa durch App-Store-Restriktionen. Experten diskutieren bereits, ob dies mit EU-Recht vereinbar ist, da es die Freiheit der Informationsverbreitung berührt.
Auswirkungen auf Fahrer und Industrie
Für Autofahrer könnte das bedeuten, dass beliebte Apps wie Blitzer.de oder Radarwarner verschwinden. Die Industrie warnt vor einem Rückschlag für die Digitalisierung im Verkehrswesen. Befürworter argumentieren hingegen, dass strengere Regeln die Verkehrssicherheit erhöhen und Raser abschrecken.
Meinungen und Kontroversen
Verkehrsexperten sind geteilter Meinung. Einige sehen in den Apps nützliche Hilfsmittel zur Vermeidung von Unfällen, andere kritisieren sie als Einladung zum riskanten Fahren. Der ADAC hat sich noch nicht positioniert, fordert aber eine ausgewogene Regelung.
Fazit
Am Ende bleibt die Frage: Werden wir bald wieder blind durch die Gegend rasen, nur um dann überrascht vom Blitzlicht erwischt zu werden? Die Länder scheinen entschlossen, die App-Party zu beenden – vielleicht, damit der Staat seine Bußgelder nicht teilen muss. Prost auf sichere Straßen, oder wie der Fahrer sagen würde: 'Wo ist der nächste Blitzer?'
